Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Partnerinformationen

1.      Allgemeines und Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fyndery GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer:innen Madlen Bauer und Raphael Bauer, Agnes-Pütreich-Straße 70, 93053 Regensburg, Tel.: +49 (0) 176 - 64012881, E-Mail: happy@fyndery.de, Internet: https://www.fyndery.de/ (nachfolgend geschlechtsneutral „Fyndery“) und den Kund:innen (nachfolgend geschlechtsneutral „Partner“, gemeinsam auch „Parteien“) von Fyndery.

Diese AGB gelten ausschließlich, wenn der Partner Unternehmer ist. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Demgegenüber ist Verbraucher gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Die Leistungen von Fyndery richten sich ausschließlich an Unternehmer gem. Ziffer 1.2. dieser AGB. Fyndery kann daher vor Vertragsschluss verlangen, dass der Partner Fyndery seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist. Dieses kann z.B. durch Angabe der USt-IdNr. oder durch sonstige geeignete Legitimationsnachweise erfolgen. Die für den Legitimationsnachweis erforderlichen Daten sind vom Partner vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Die AGB von Fyndery gelten ausschließlich. Verwendet der Partner entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Fyndery dem ausdrücklich zugestimmt hat.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten diese AGB gegenüber dem Partner in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Partners gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass Fyndery in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

2.      Vertragsgegenstand und Leistungen

Vertragsgegenstand ist die entgeltliche, auf die Vertragslaufzeit begrenzte Gewährung der Nutzung der Software „Fyndery Buchungstool“ (nachfolgend „Software“) von Fyndery im Unternehmen des Partners über das Internet.

Darüber hinaus stellt Fyndery dem Partner für die Vertragslaufzeit einen Zugang zum Online-Marktplatz von Fyndery zur Verfügung, um sowohl Kurse als auch Produkte anbieten zu können. Fyndery erstellt, wartet und unterhält den Online-Marktplatz, agiert jedoch nicht selbst aktiv als Vermittler, Verkäufer oder Anbieter von Kursen und/oder Produkten zwischen dem Partner und dessen Kund:innen (nachfolgend geschlechtsneutral „Teilnehmer“). Fyndery ist somit nicht selbst Vertragspartner, Stellvertreter oder sonstiger Beteiligter der zwischen dem Partner und seinen Teilnehmern geschlossenen Verträge. Für die Durchführung der Verträge gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Partner und seinen Teilnehmern sowie ggf. hiervon abweichende gesetzliche Bestimmungen und/oder Allgemeine Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner und Teilnehmer untereinander. Sofern Fyndery nicht zugleich auch selbst Anbieter ist, haftet Fyndery nicht für die ordnungsgemäße Durchführung etwaiger Verträge zwischen dem Partner und seinen Teilnehmern.

Fyndery gewährt dem Partner die Nutzung der jeweils aktuellsten Version der Software über das Internet mittels Zugriff durch einen Browser. Der Partner kann für die Zugänglichkeit von Inhalten und Funktionen im Nutzerkonto Berechtigungen für einzelne Nutzer vergeben.

Fyndery gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Software während der Dauer des Vertragsverhältnisses und wird diese in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten.

Der jeweils aktuelle Funktionsumfang der Software und die Leistungen des Online-Marktplatzes ergeben sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website von Fyndery abrufbar unter der URL https://www.fyndery.de/coachcommunity/.

Sofern der Partner im Rahmen der Nutzung der Software einen Kurs und/oder ein Produkt erstellt, wird dieses automatisch auf dem Online-Marktplatz veröffentlicht. Im Übrigen gelten für die Nutzung des Online-Marktplatzes und die Erstellung eines Kurses und/oder Produktes die Pflichten des Partners entsprechend der Ziffer 7. dieser AGB.

Weiterhin stellt Fyndery dem Partner nach Vertragsschluss eine Bedienungsanleitung zur Verfügung, welche jederzeit während der Nutzung der Software im Nutzerkonto unter dem Reiter „FAQ & Hilfe“ einsehbar ist.

Fyndery kann die Software jederzeit aktualisieren sowie weiterentwickeln und insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen. Fyndery wird dabei die berechtigten Interessen des Partners angemessen berücksichtigen und den Partner rechtzeitig über notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Partners, steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu.

Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Partners schuldet Fyndery nicht, es sei denn die Parteien haben Abweichendes vereinbart.

Fyndery wird regelmäßig Wartungen an der Software vornehmen und den Partner hierüber rechtzeitig informieren, sofern die Software für den Wartungszeitraum nicht erreichbar ist. Die Wartung wird regelmäßig außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt, es sei denn aufgrund zwingender Gründe muss eine Wartung zu einer anderen Zeit vorgenommen werden.

Fyndery bietet ferner „Unterstützungsleistungen“ zu der von ihm angebotenen Software an. Der Inhalt der Unterstützungsleistungen wird gesondert von Fyndery angeboten und ist gesondert zu vergüten. Im Übrigen sind Unterstützungsleistungen nicht Gegenstand des Vertrags.

In der Software können Verknüpfungen zu fremden Web-Services bzw. Diensten von Drittanbietern enthalten sein. Diese AGB gelten nicht für solche Dienste, die nicht von Fyndery, sondern von einem Drittanbieter (z.B. Zahlungsdienstleister PayPal, Stripe) auf deren Webseiten zur Verfügung gestellt werden, auch wenn dies unentgeltlich geschieht und/oder für deren Nutzung eine Registrierung bei Fyndery erforderlich ist. Für diese Dienste gelten ausschließlich die vom Drittanbieter vor Inanspruchnahme der Dienste bereitgestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Partner und dem Drittanbieter. Fyndery vermittelt insoweit lediglich den technischen Zugriff auf diese Dienste.

Fyndery wird dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten-Backups vornehmen. Fyndery treffen jedoch keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten. Für eine ausreichende Sicherung der Daten ist der Partner verantwortlich.

Der Partner bleibt Inhaber der auf den Servern von Fyndery abgelegten Daten und kann diese jederzeit herausverlangen.

3.      Vertragsschluss und Vertragssprache

Die Präsentation und Bewerbung der beschriebenen Software auf der Website von Fyndery stellen ein unverbindliches Angebot seitens Fyndery zum Abschluss eines Vertrags dar.

Der Partner kann das Angebot über das auf der Website von Fyndery integrierte Online-Bestellformular abgeben. Die vom Partner für das Angebot einzutragenden erforderlichen Daten ergeben sich aus der Eingabemaske des Online- Bestellformulars. Nach Eingabe der Daten im Online-Bestellformular und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Partner ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Software und/oder Leistungen ab. Der Partner kann seine Eingaben jederzeit vor Absenden seiner rechtsverbindlichen Bestellung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen.

Fyndery kann das Angebot des Partners innerhalb von fünf Tagen annehmen,

·         indem er dem Partner eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Partner maßgeblich ist, oder

·         indem er dem Partner die bestellte Software bereitstellt, oder

·         indem er dem Partner nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Partner zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Fyndery das Angebot des Partners innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Partner nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Fyndery speichert den Vertragstext einschließlich der AGB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Partner nach Absendung von dessen Bestellung in Schrift- oder Textform (per Brief oder E-Mail) zu. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch Fyndery erfolgt nicht.

Fyndery kann den Vertragstext einschließlich der AGB ferner über einen Verweis auf eine Onlinequelle (z.B. per Link) bereitstellen.

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Der Partner hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellungsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Fyndery versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Partner bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Fyndery oder von diesem mit der Bestellungsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Sofern die Parteien Sonderkonditionen vereinbart haben, gelten diese grundsätzlich nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Partner.

4.      Nutzungsrechte

Eine physische Überlassung der Software an den Partner erfolgt nicht.

Der Partner erhält an der jeweils aktuellsten Version der Software für die vertraglich festgelegte Anzahl an Nutzern einfache, d. h. nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Rechte, die Software mittels Zugriffs über einen Browser nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu nutzen.

Der Partner darf die Software nur im Rahmen seiner eigenen geschäftlichen Tätigkeit durch eigenes Personal nutzen. Dem Partner ist eine weitergehende Nutzung der Software nicht gestattet.

Der Partner räumt Fyndery ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte auf dem Online-Marktplatz zu verwerten. Fyndery ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Die Nutzer verzichten diesbezüglich auf die Ausübung ihrer Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere ihres Namensnennungsrecht, ohne damit insgesamt auf ihr Recht auf Anerkennung der Urheberschaft zu verzichten.

Sämtliche Rechte an den Inhalten des Online-Marktplatzes liegen bei Fyndery. Den Partnern ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die Fyndery, andere Nutzer oder Dritte in den Online-Marktplatz eingestellt haben.

Fyndery ist berechtigt, die von den Partnern eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

Der Partner stellt Fyndery von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer Rechtsverletzung durch von ihm bereitgestellten Daten und Unterlagen auf erstes Anfordern frei. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung.

5.      Support

Fyndery wird Anfragen des Partners zur Anwendung der vertragsgegenständlichen Software nach Eingang der jeweiligen Anfrage im Partnerkonto über den Reiter „FAQ & Hilfe“ innerhalb der folgenden Zeiten beantworten: montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr (außer an am Geschäftssitz von Fyndery staatlich anerkannten allgemeinen Feiertagen).

6.      Service Levels und Störungsbehebung

Fyndery gewährt eine Gesamtverfügbarkeit der Software von mindestens 98,5% im Monat am Übergabepunkt. Der Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums von Fyndery.

Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Partners, sämtliche Hauptfunktionen der Software zu nutzen. Wartungszeiten sowie Zeiten der Störung, Verfügbarkeitsbeschränkung und des Verfügbarkeitsausfalls (nachfolgend „Störungen“) unter Einhaltung der Behebungszeit, gelten als Zeiten der Verfügbarkeit der Software. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Für den Nachweis der Verfügbarkeit sind die Messinstrumente von Fyndery im Rechenzentrum maßgeblich.

Bei der Bestimmung der Verfügbarkeit werden Ausfallzeiten nicht berücksichtigt, die

·           Fyndery nicht zu vertreten hat, insbesondere Beeinträchtigungen, die auf Ausfällen und/oder Fehlfunktionen von technischen Anlagen und/oder Netzkomponenten außerhalb des Verantwortungsbereichs von Fyndery beruhen (IT-Angriffe, unsachgemäße Benutzung der Software durch den Partner, fehlerhafte Vorgaben des Herstellers, etc.);

·           mit dem Partner vereinbarte oder unvorhergesehene erforderliche, von Fyndery nicht zu vertretende Wartungsarbeiten sind.

Störungen bei Nutzung der Software sind Fyndery unverzüglich anzuzeigen. Eine Störungsmeldung und -behebung ist werktags (ausgenommen sind Samstag oder ein am Geschäftssitz von Fyndery staatlich anerkannter allgemeiner Feiertag) zu den auf der Website von Fyndery angegebenen Zeiten gewährleistet (Support).

Störungen werden in folgende Kategorien unterteilt:

·         Kategorie 1 (sehr hohe Priorität): Störungen führen zu einem Ausfall des gesamten Systems oder wesentlicher Teile dessen. Die Nutzung des gesamten Systems oder wesentlicher Teile dessen ist vollständig oder nahezu vollständig ausgeschlossen. Der Betriebsablauf des Partners ist derart beeinträchtigt, dass eine sofortige Abhilfe unerlässlich ist. Fyndery reagiert innerhalb zwei (2) Stunden nach Erhalt der Störungsmeldung des Partners.

·         Kategorie 2 (höhere Priorität): Störungen beeinträchtigen die Systemnutzung derart, dass eine sinnvolle Systemnutzung nicht oder nur unter unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Fyndery reagiert innerhalb von vier (4) Stunden nach Erhalt der Störungsmeldung des Partners.

·         Kategorie 3 (normale Priorität): Sonstige Störungen, die die Systemnutzung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen. Fyndery reagiert innerhalb eines (1) Werktages nach Erhalt der Störungsmeldung des Partners.

Die Reaktionsfrist beginnt mit Zugang der Störungsmeldung bei Fyndery. Sie ist eingehalten, wenn der Partner innerhalb der vorgenannten Zeiträume über die erste Problemeinschätzung von Fyndery informiert wird.

Fyndery beseitigt Störungen

·         der Kategorie 1 innerhalb von 24 Stunden

·         der Kategorie 2 innerhalb von sieben (7) Tagen, und

·         der Kategorie 3 innerhalb von dreißig (30) Tagen

nach Erhalt der Störungsmeldung.

Die Beseitigung von unerheblichen Störungen liegt im Ermessen von Fyndery.

Es steht im pflichtgemäßen Ermessen von Fyndery, welches Mittel er für die Beseitigung einer Störung einsetzt. Sollte eine Störung in den vorgenannten Zeiträumen nicht erfolgreich beseitigt werden können, hat Fyndery dem Partner unverzüglich die zusätzlich zu benötigende Zeit zur Störungsbeseitigung mitzuteilen.

7.      Pflichten des Partners

Der Partner ist verpflichtet, die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Software zu schaffen.

Der Partner hat die ihm übermittelten Zugangsdaten dem Stand der Technik entsprechend vor Zugriffen Dritter zu schützen und zu verwahren. Der Partner wird dafür sorgen, dass eine Nutzung nur im vertraglich vereinbarten Umfang geschieht. Ein unberechtigter Zugriff ist Fyndery unverzüglich mitzuteilen.

Der Partner ist verpflichtet, seine Daten (insbesondere Rechnungsdaten) stets auf dem aktuellsten Stand zu halten und im Falle von Änderungen eine Aktualisierung seiner Daten selbst durchzuführen.

Der Partner ist verpflichtet, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz bzw. bei seinen Angeboten für Kurse und Produkte keine Daten oder Inhalte abzulegen, deren Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt. Ein Verstoß liegt insbesondere dann vor, wenn der Partner verfassungsfeindliche, rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende, beleidigende, Jugend gefährdende und/oder Gewalt verherrlichende Inhalte einstellt.

Der Partner wird die Daten vor deren Ablage oder Nutzung in der Software auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten prüfen und hierfür dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen (z.B. Virenschutzprogramme) einsetzen.

Der Partner hat in eigener Verantwortung regelmäßig angemessene Datensicherungen vorzunehmen.

Unbeschadet der Verpflichtung von Fyndery zur Datensicherung ist der Partner selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung der Software erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.

Die Erstellung, Veröffentlichung und Bewerbung von Kursen und Produkten im Rahmen der Software, die Vertragsabwicklung und die Einhaltung der Rechtskonformität liegen in der alleinigen Verantwortung des Partners. Die Veröffentlichung von Angeboten ist ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Informationspflichten des Partners und der Verwendung der ggfs. vorhandenen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung, Impressums und einer gegebenenfalls vorhandenen Stornierungsbedingungen des Partners möglich.

Der Partner ist im Rahmen der Rechnungsstellung gegenüber seinen Teilnehmern, die durch Fyndery in seinem Namen vorgenommen wird, selbst für die Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich.

8.      Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Bereitstellung der Software einschließlich Listung von Kursen und Produkten auf dem Online-Marktplatz fällt eine einmalige Einrichtungsgebühr nach der gültigen Preisliste an. Die im Onlineangebot angegebene Einrichtungsgebühr versteht sich in EURO und ist ein Nettopreis zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Partner verpflichtet sich, Fyndery für die Überlassung der Software, die vereinbarte Vergütung zu bezahlen. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Onlineangebot abrufbaren gültigen Preisliste von Fyndery. Die angegebene Vergütung versteht sich in EURO und ist ein Nettopreis zzgl. der am Tag der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Service- und Abrechnungsgebühr für die Leistungen von Fyndery bei einer Affiliate- und Online-Marktplatz-Buchung ergibt sich ebenfalls aus der im Onlineangebot abrufbaren gültigen Preisliste von Fyndery.

Fyndery behält sich vor, die Vergütung zur Bewahrung des Preis-Leistungs-Verhältnisses nach billigem Ermessen anzupassen, um zukünftig auf Kostensteigerungen oder -senkungen und sich dadurch verändernde, nicht anders ausgleichbare Kostensituationen angemessen reagieren zu können. Die für die Anpassung zu berücksichtigenden Kostenelemente bzw. Anpassungsmaßstäbe können die Modifizierung, Erweiterung und/oder Anpassung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten der SaaS-Dienste von Fyndery, Verwaltungs- und Gemeinkosten (Mietzins, Finanzierungs- und Transaktionskosten, Personal- und Dienstleisterkosten, Energie- und Internetzugangskosten, IT-Entwicklungskosten, usw.) sowie staatlich auferlegte Steuern, Gebühren, Beiträge und sonstige Abgaben sein. Sämtliche Anpassungen der Vergütung gelten einen (1) Monat nach Bekanntgabe. Das Kündigungsrecht des Partners nach Maßgabe der Ziffer 11.3. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

Einwendungen gegen die Abrechnung der von Fyndery erbrachten Leistungen hat der Partner innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Partner genehmigt. Fyndery wird dem Partner mit Übersendung der Rechnung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

Die Erbringung der Leistungen durch Fyndery ist daran gebunden, dass der Partner seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Partner für zwei (2) aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so kann Fyndery das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

Die Zahlungsabwicklung zwischen dem Partner und Fyndery erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden „Stripe“ genannt). Fyndery verwendet für die Zahlungsabwicklung Stripe Connect. Bei Stripe Connect handelt es sich um programmierbare APIs und Tools, mit denen der Partner über die Website von Fyndery Zahlungen entgegen nehmen kann. Für die Nutzung von Stripe Connect ist eine Registrierung bei Stripe Connect erforderlich. Zudem benötigt der Partner für die Zahlungsabwicklung mit Fyndery ein Stripe-Konto. Nach Abgabe der Bestellung des Partners auf der Website fordert Fyndery Stripe zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Stripe zieht die fälligen Gebühren gem. Ziffern 8.2. und 8.3. im Namen von Fyndery vom Zahlungsmittel des Partners ein und hält die Gebühren auf einem nichtverzinsten Treuhandkonto vor. Hierzu richtet Fyndery ein eigenes Treuhandkonto bei Stripe ein. Die Auszahlung der Gebühren wird durch Stripe automatisch an Fyndery durchgeführt. Wird die Zahlungsabwicklung mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Partner der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Partner Fyndery die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Weitere Informationen zu Stripe sind im Internet unter https://stripe.com/de/connect, https://stripe.com/de/privacy oder https://stripe.com/payment-terms/legal abrufbar.

Aufrechnungsrechte stehen dem Partner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Hauptforderung von Fyndery gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht des Partners ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Partners stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an Fyndery erforderlich.

Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass der Anspruch von Fyndery auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Partners gefährdet wird, so ist Fyndery nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

9.      Haftung für Mängel

Fyndery gewährleistet die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Software nach den Bestimmungen dieser AGB. Es gelten insbesondere die §§ 535 ff. BGB.

Der Partner hat Fyndery jegliche Mängel unverzüglich anzuzeigen.

Die Gewährleistung von Fyndery ist ausgeschlossen, sofern die Funktions- und Betriebsbereitschaft nur unerheblich beeinträchtigt ist. Die verschuldensunabhängige Haftung von Fyndery gemäß § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.

10.  Haftung für Schäden und Freistellung

Hinsichtlich der von Fyndery erbrachten Leistungen haftet dieser, dessen gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt

·           bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

·           bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

·           bei Garantieversprechen, soweit dieses zwischen den Parteien vereinbart wird,

·           soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 10.1. uneingeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von Fyndery nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Partner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

Im Übrigen ist eine Haftung von Fyndery ausgeschlossen.

Für den Fall, dass Leistungen von Fyndery von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Zugangsdaten des Partners in Anspruch genommen werden, haftet der Partner für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis zum Eingang des Auftrags zur Änderung der Zugangsdaten oder der Meldung des Verlusts oder Diebstahls, sofern den Partner am Zugriff des unberechtigten Dritten ein Verschulden trifft.

Der Partner stellt Fyndery und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Partner im Zusammenhang mit der Nutzung der vertragsgegenständlichen Software oder Nutzung des Online-Marktplatzes vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, sofern die Ansprüche und Haftung nicht von Fyndery zumindest überwiegend mit zu vertreten sind. Überwiegend zu vertreten hat Fyndery Schäden, die kausal aufgrund seiner Weisungsrechte nach diesem Vertrag zustande gekommen sind. Im Übrigen gilt § 254 BGB. Der Partner wird Fyndery unverzüglich informieren, wenn Dritte Fyndery gegenüber unter die vorstehende Freistellungsverpflichtung fallende Ansprüche erheben. Der Partner ist verpflichtet, Fyndery unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig, wahrheitsgemäß und unverzüglich in Textform (per E-Mail) mitzuteilen. Eventuelle darüber hinausgehende Ansprüche von Fyndery bleiben unberührt.

Darüber hinaus verpflichtet sich der Partner, alle Kosten zu ersetzen, die Fyndery durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

Für den Verlust von Daten haftet Fyndery insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Partner unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.  Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Partei zum Ende eines Folgemonats ordentlich gekündigt werden.

Unberührt bleibt das Recht jeder Partei, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes - ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist - innerhalb einer angemessenen Zeit ab Kenntnis des Kündigungsgrundes ganz oder teilweise zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn Tatsachen gegeben sind, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen der Vertragspartner die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann. Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe gesetzten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig, soweit nicht gemäß § 314 i.V.m. § 323 Absatz 2 BGB eine Fristsetzung entbehrlich ist. Im Falle der Kündigung aus wichtigem Grund hat Fyndery Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen. Die Vergütung entfällt aber für solche Leistungen, für die der Partner darlegt, dass sie für ihn aufgrund der Kündigung ohne Interesse sind.

Das Benutzerkonto des Partners wird nach Vertragsbeendigung gelöscht. Der Partner ist zur Datensicherung selbst verpflichtet. Fyndery wird jedoch den Partner auf eigene Kosten nach Vertragsbeendigung angemessen bei der Rückübertragung oder Sicherung der Daten unterstützen. Fyndery wird sämtliche auf seinen Servern verbleibenden Daten des Partners 30 Tage nach Vertragsbeendigung unwiederbringlich löschen. Zurückbehaltungs- oder Pfandrechte an den Daten zugunsten von Fyndery bestehen nicht.

Verträge können in Schrift- oder Textform (z.B. per E-Mail oder per Brief) gekündigt werden.

12.  Änderung der AGB

Fyndery behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Partner nicht zumutbar. Fyndery wird den Partner über Änderungen der AGB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Partner der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Partner angenommen. Fyndery wird den Partner in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Partner den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen AGB fort.

Fyndery behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern,

·           soweit Fyndery hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;

·           soweit Fyndery damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;

·           soweit Fyndery zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, das bisherige Vertragsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;

·           wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Partner ist; oder

·           wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Partner.

Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt hiervon unberührt.

13.  Schlussbestimmungen

Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag durch den Partner, insbesondere eine Abtretung etwaiger Mängelansprüche des Partners, ist ausgeschlossen.

Ist der Partner Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von Fyndery. Fyndery ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Partners zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

Stand: 21.04.2022